Verschlagwortet: OV Kattenvenne-Lienen

Frohe Weihnachten 2023

Wir wünschen euch ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest.

Vorstandswahlen 2023

Genossen wählen Karsten Huneke einstimmig zum Vorsitzenden

Am vergangenen Donnerstag fand die Jahreshauptversammlung der SPD Lienen und Kattenvenne
statt. Bei dieser Versammlung wurde der Vorstand gewählt sowie wichtige kommunalpolitische
Themen diskutiert.
Die Mitglieder wählten Karsten Huneke einstimmig zum Vorsitzenden und Jörg Hawerkamp zum
stellvertretenden Vorsitzenden. Weitere gewählte Vorstandsmitglieder sind: Reiner Brandt
(Kassierer), Reinhard Otte (stellvertretender Kassierer), Anke-Wieneke-Lunow (Schriftführerin) und
Reiner Deutsch (stellvertretenden Schriftführer). Als Beisitzer wurden Ulla Schippmann, Ulrich
Mindrup, Andreas Lohmann und Matthias Himmelreich gewählt.
Im Anschluss an die Wahlen danke Huneke den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen
und blickte auf sehr erfolgreiche vier Jahre des 2019 aus den beiden Ortsvereinen Kattenvenne und
Lienen fusionierten SPD-Ortsvereins zurück.
Im Anschluss an die Wahlen fand eine lebhafte Diskussion zur Kommunalpolitik statt, dabei wurden
verschiedene Themen besprochen, darunter die Fortführung der Dorfentlastungsstraße, die
Unterbringung der Flüchtlinge sowie die mehr als angespannte Haushaltslage der Gemeinde.
Ursprünglich war auch der Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße als Gast angekündigt. Aufgrund
seiner Begleitung der Außenministerin auf einem Staatsbesuch in China, konnte er jedoch nicht
anwesend sein und sandte stattdessen Grußworte an die Versammlung.


Jahreshauptversammlung

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hiermit lade ich Euch zur Jahreshauptversammlung des SPD – Ortsvereins am Donnerstag, den
13. April 2023 um 19.00 Uhr im Haus des Gastes ein.

Als Gast erwarten wir MdB Jürgen Coße

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Beschlussfassung über die Tagesordnung und fristgerechte Einladung
3. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
4. Bericht des Vorsitzenden
5. Bericht des Kassierers
6. Bericht der Revisoren
7. Entlastung des Vorstands
8. Wahlen:

a. Vorsitzende/er und Stellvertreter/in
b. Kassierer/in und Stellvertreter/in
c. Schriftführer/in und Stellvertreter/in
d. Beisitzer/innen
e. Revisoren/innen
f. Drei Delegierte und Ersatzdelegierte zum UB-Parteitag
g. Zwei Delegierte und Ersatzdelegierte zur AfA
h. Vier Delegierte zur AsF

9. Verschiedenes
10. Bericht aus Berlin durch MdB Jürgen Coße

Mit herzlichen Grüßen

Karsten Huneke

Frühstück mit Frank Sundermann

Am 26.April zwische 10- 11 Uhr laden wir zum Frühstück mit Frank Sundermann

Unser Landtagsabgeordneter Frank Sundermann stellt sich, zum Kaffee mit Brötchen euren Fragen,

über die Zukünftige Politik Nordrhein Westfahlens.

 

Ein Fahrstuhl am Bahnhof Lienen-Kattenvenne?

Spd Kattenvenne Lienen Karsten Huneke, SPD-Fraktionsvorsitzender in Lienen:
„Wir beauftragen die Verwaltung, einen Antrag auf Einzelfallentscheidung zur 100%-Förderung des barrierefreien Umbaus des Bahnhofes in Kattenvenne beim NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe) und bei der Bezirksregierung zu stellen. Es ist ein fraktionsübergreifendes Ziel, den Bahnhof barrierefrei zu gestalten.“
Eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW, bezüglich des Bahnhofs in Kattenvenne, durch Frank Sundermann (MdL) ergab, dass „bei Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an Bahnhöfen aus Landesmitteln durch den NWL im Einzelfall nach Zustimmung durch die Bezirksregierung auch eine 100-prozentige Förderung der Baukosten möglich ist. […] Normalerweise fördert der NWL nur 90 Prozent der Baukosten, doch ein Haushaltssicherungskonzept, in dem sich die Gemeinde Lienen befindet, könnte so ein Einzelfall sein.“

Bei geschätzten Baukosten von rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau mit Aufzug wäre auch eine Übernahme von 10% der Baukosten vor dem Hintergrund des aktuellen Haushaltssicherungskonzeptes illusorisch.

Aus diesem Grunde sollte die Gemeinde Lienen auf jeden Fall die Chance einer 100%igen Förderung der Baukosten wahrnehmen.

Ich habe eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Fördermöglichkeiten für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Kattenvenne auszuloten.
Ich verstehe die Antwort der Landesregierung so, dass der NWL im Falle einer Förderung dann nicht nur die 100 Prozent Baukosten, sondern auch die Planungskosten übernehmen würde, die im Normalfall ebenfalls die ausführende Kommune zu den 10 Prozent Baukosten tragen müsste. Bei geschätzten Baukosten von rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau mit Aufzug käme das für die Gemeinde Lienen derzeit nicht infrage. Für kleinere Bahnhöfe unter 1.000 Fahrgästen und insbesondere für Kommunen im Haushaltssicherungskonzept bleibt ansonsten nur der Weg, über die Prioritätenliste des NWL in ein Förderprogramm zu kommen. Da liegt Lienen jedoch auf Platz 15! Ein Aufzug wäre nach Einschätzung des VdK wohl die einzige Lösung, um eine Barrierefreiheit herzustellen.