Aktuell
SPD in NRW
- Die schwere Last der Kommunen 23. Mai 2022Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das […]NRWSPD
SPD und ihre Themen
- Nato will offenbar der Ukraine keine Kampfpanzer liefern 25. Mai 2022Die Mitglieder der Nato sollen sich nach Berichten abgesprochen haben, keine schweren Panzer, Kampfjets und andere Systeme an die Ukraine zu liefern. Und dafür geben sie auch einen triftigen Grund an. Unter den Nato-Staaten gibt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur informelle Absprache
- Feldmann bleibt im Amt: Der peinlichste Oberbürgermeister Deutschlands? 25. Mai 2022Mit seinen jüngsten Ausrutschern hat sich Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann endgültig isoliert: Die gesamte Römer-Koalition fordert seinen Rücktritt und auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt vertrauen ihm nicht mehr. Er selbst kündigt jedoch an, im Amt bleiben zu wollen. Keiner klebt
SPD im Kreis Steinfurt
- Mit Enthusiasmus für die Erinnerung 13. April 2022Dominik Bems und Jürgen Coße wollen Erinnerungskultur stärken / Gespräch mit Heinz Schulte Heinz Schulte ist Cineast, Sammler und das filmische Gedächtnis von Rheine. Mit dem „Metropoli – Kino für […]SPD-Kreis Steinfurt
- Chancen, aber auch Risiken – SPD-Kreistagsfraktion besucht Nasses Dreieck 5. April 2022Genau 13 Jahre ist es her. Fast könnte man meinen, die Politikerinnen und Politiker hätten das Jubiläum zum Anlass genommen, um sich über ein kontrovers diskutiertes Thema auszutauschen. Am 1. […]SPD-Kreis Steinfurt
SPD in NRW
- Die schwere Last der Kommunen 23. Mai 2022Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das […]NRWSPD
SPD im Bund
- Das Bundesgesetzblatt wird digital 24. Mai 2022Mit dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Gesetzesverkündung und zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens verbessert die Ampel den Zugang zu amtlichen Inhalten und beschleunigt die Verkündung von Gesetzen, sagt Sonja Eichwede.SPD-Bundestagsfraktion