Kategorie: Allgemein

Frühstück mit Frank Sundermann

Am 26.April zwische 10- 11 Uhr laden wir zum Frühstück mit Frank Sundermann

Unser Landtagsabgeordneter Frank Sundermann stellt sich, zum Kaffee mit Brötchen euren Fragen,

über die Zukünftige Politik Nordrhein Westfahlens.

 

Baum Pflanzaktion in Lienen

Mit fleißiger Unterstützung des Ortsvereins Kattenvenne-Lienen hat Frank Sundermann seinen ersten Baum im neu gestalteten Dorfteich Gelände in Lienen gepflanzt.  Als gelernter Gärtner kann Frank Sundermann dazu noch einiges erklären, damit der Baum anschließend auch gut wachsen kann.

Und der nächste Baum folgt schon bald …

Ein Fahrstuhl am Bahnhof Lienen-Kattenvenne?

Spd Kattenvenne Lienen Karsten Huneke, SPD-Fraktionsvorsitzender in Lienen:
„Wir beauftragen die Verwaltung, einen Antrag auf Einzelfallentscheidung zur 100%-Förderung des barrierefreien Umbaus des Bahnhofes in Kattenvenne beim NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe) und bei der Bezirksregierung zu stellen. Es ist ein fraktionsübergreifendes Ziel, den Bahnhof barrierefrei zu gestalten.“
Eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW, bezüglich des Bahnhofs in Kattenvenne, durch Frank Sundermann (MdL) ergab, dass „bei Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an Bahnhöfen aus Landesmitteln durch den NWL im Einzelfall nach Zustimmung durch die Bezirksregierung auch eine 100-prozentige Förderung der Baukosten möglich ist. […] Normalerweise fördert der NWL nur 90 Prozent der Baukosten, doch ein Haushaltssicherungskonzept, in dem sich die Gemeinde Lienen befindet, könnte so ein Einzelfall sein.“

Bei geschätzten Baukosten von rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau mit Aufzug wäre auch eine Übernahme von 10% der Baukosten vor dem Hintergrund des aktuellen Haushaltssicherungskonzeptes illusorisch.

Aus diesem Grunde sollte die Gemeinde Lienen auf jeden Fall die Chance einer 100%igen Förderung der Baukosten wahrnehmen.

Ich habe eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Fördermöglichkeiten für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Kattenvenne auszuloten.
Ich verstehe die Antwort der Landesregierung so, dass der NWL im Falle einer Förderung dann nicht nur die 100 Prozent Baukosten, sondern auch die Planungskosten übernehmen würde, die im Normalfall ebenfalls die ausführende Kommune zu den 10 Prozent Baukosten tragen müsste. Bei geschätzten Baukosten von rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau mit Aufzug käme das für die Gemeinde Lienen derzeit nicht infrage. Für kleinere Bahnhöfe unter 1.000 Fahrgästen und insbesondere für Kommunen im Haushaltssicherungskonzept bleibt ansonsten nur der Weg, über die Prioritätenliste des NWL in ein Förderprogramm zu kommen. Da liegt Lienen jedoch auf Platz 15! Ein Aufzug wäre nach Einschätzung des VdK wohl die einzige Lösung, um eine Barrierefreiheit herzustellen.

SPD-Fraktionsklausur

SPD Fraktion Kattenvenne und Lienen

einigen sich auf Stoßrichtung der Ratsarbeit in 2022

Wie können wir das Zusammenleben in unserer Gemeinde besser machen? Das war die zentrale Frage mit der sich die SPD-Ratsfraktion am vergangenen Samstag während ihrer halbjährlichen Fraktionsklausurtagung in Meckelwege beschäftigte. Dabei standen Barrierefreiheit, mehr soziale Gerechtigkeit und Verbesserungsmöglichkeiten in der Kommunikation seitens der Gemeindeverwaltung im Mittelpunkt der Sitzung.

Barrierefreiheit ist nötig

„Die Situation am Bahnhof in Kattenvenne ist einfach eine Katastrophe!“, konstatiert Fraktionssprecher Karsten Huneke. „Versuchen Sie mal mit dem Rollator oder dem Kinderwagen das Gleis zu wechseln das ist ohne fremde Hilfe schlicht unmöglich!“, so der Sozialdemokrat. Die Kosten für einen barrierefreien Umbau schätzt der Zweckverband Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) auf etwa 3,7 Mio Euro, nach Auskunft des Geschäftsführers des Zweckverbands Mobilität im Münsterland (ZVM), Michael Geuckler, ist mit Fördermitteln in Höhe von 90 Prozent der Baukosten zu rechnen, die verbleibenden 10 Prozent sind von der Kommune zu tragen. Immer noch viel Geld für eine Gemeinde in der Haushaltssicherung, dennoch sollte dieser Ansatz unbedingt weiterverfolgt werden, so die einhellige Meinung der Sozialdemokraten.
Weitere Bereiche in denen mehr Barrierefreiheit unbedingt benötigt wird, ist der Bereich zwischen Dorfteich und Sparkasse in Lienen und die vielen Baumscheiben in Gehwegen, die das Vorankommen erschweren.

soziale Gerechtigkeit schaffen

In neuen Baugebieten, z.B. an der Kattenvenner Straße, muss ein höherer Anteil an gefördertem Wohnraum entstehen, da so der Mietpreis im Bereich von 6€/qm für bis zu 30 Jahre gedeckelt wird, denn es ist nicht hinnehmbar, dass viele Menschen, insbesondere Rentner und Geringverdiener 50 Prozent und mehr ihres Einkommens für Miete und die sehr stark gestiegenen Nebenkosten ausgeben müssen. Darüber hinaus wollen die Sozialdemokraten dafür Sorge tragen, dass die Kindergartengebühren, gerade für die unteren Einkommensklassen, nicht erhöht werden und die Möglichkeit einer geförderten „Windeltonne“ für Kleinkinder im Rat diskutiert wird.

Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Im vergangenen Jahr hätte die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgern an vielen Stellen besser sein können, zu nennen sind u.a. die Unterbringung von Asylsuchenden, die Erweiterung der Kindergartengruppen, der Ausbau der Grundschule in Kattenvenne und das Konzept für die offenen Ganztagsschulen (OGS) in beiden Ortsteilen. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die Menschen in unserer Gemeinde frühzeitig und transparent informiert werden.

Zum Ende der Sitzung strich der Fraktionsvorsitzende Karsten Huneke die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung heraus und zeigte sich zuversichtlich viele der sozialdemokratischen Ziele in 2022 erfüllen zu können.

Weihnachtsfeier abgesagt

Der Vorstand hat entschieden, auf Grund der jetzigen Corona Lage, unsere Weihnachtsfeier am 16.Dez. abzusagen.

Wir wünschen euch dennoch eine wunderschöne Adventszeit.

Chancen auf Barrierefreiheit für Kattenvenner Bahnhof?

VdK, Landtagsabgeordneter Sundermann und SPD-Ratsfraktion wollen Fördermöglichkeiten prüfen

Kattenvenne. 601 Personen steigen täglich am Bahnhof Kattenvenne in den Zug. Den Bahnhof können jedoch nur Menschen nutzen, die keine Beeinträchtigung oder Behinderung haben, denn der Bahnsteig Richtung Osnabrück ist nur über eine lange Treppe zu erreichen. Einen Aufzug oder eine Fußgängerbrücke gibt es nicht. Und die Rampe führt nicht zum anderen Bahngleis, sondern auf die andere Seite des Ortes. „Wir brauchen dringend mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr, wenn wir ernsthaft das Ziel verfolgen wollen, das Auto mit Verbrennungsmotor gegen Bus und Bahn einzutauschen“, sagt der Landtagsabgeordnete für das Tecklenburger Land, Frank Sundermann (SPD). Ein Aufzug scheint hier die einzige Lösung zu sein.