Verschlagwortet: OV Kattenvenne-Lienen

Frohe Weihnachten 2023

Wir wünschen euch ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest.

Vorstandswahlen 2023

Genossen wählen Karsten Huneke einstimmig zum Vorsitzenden

Am vergangenen Donnerstag fand die Jahreshauptversammlung der SPD Lienen und Kattenvenne
statt. Bei dieser Versammlung wurde der Vorstand gewählt sowie wichtige kommunalpolitische
Themen diskutiert.
Die Mitglieder wählten Karsten Huneke einstimmig zum Vorsitzenden und Jörg Hawerkamp zum
stellvertretenden Vorsitzenden. Weitere gewählte Vorstandsmitglieder sind: Reiner Brandt
(Kassierer), Reinhard Otte (stellvertretender Kassierer), Anke-Wieneke-Lunow (Schriftführerin) und
Reiner Deutsch (stellvertretenden Schriftführer). Als Beisitzer wurden Ulla Schippmann, Ulrich
Mindrup, Andreas Lohmann und Matthias Himmelreich gewählt.
Im Anschluss an die Wahlen danke Huneke den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen
und blickte auf sehr erfolgreiche vier Jahre des 2019 aus den beiden Ortsvereinen Kattenvenne und
Lienen fusionierten SPD-Ortsvereins zurück.
Im Anschluss an die Wahlen fand eine lebhafte Diskussion zur Kommunalpolitik statt, dabei wurden
verschiedene Themen besprochen, darunter die Fortführung der Dorfentlastungsstraße, die
Unterbringung der Flüchtlinge sowie die mehr als angespannte Haushaltslage der Gemeinde.
Ursprünglich war auch der Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße als Gast angekündigt. Aufgrund
seiner Begleitung der Außenministerin auf einem Staatsbesuch in China, konnte er jedoch nicht
anwesend sein und sandte stattdessen Grußworte an die Versammlung.


Jahreshauptversammlung

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

hiermit lade ich Euch zur Jahreshauptversammlung des SPD – Ortsvereins am Donnerstag, den
13. April 2023 um 19.00 Uhr im Haus des Gastes ein.

Als Gast erwarten wir MdB Jürgen Coße

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Beschlussfassung über die Tagesordnung und fristgerechte Einladung
3. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
4. Bericht des Vorsitzenden
5. Bericht des Kassierers
6. Bericht der Revisoren
7. Entlastung des Vorstands
8. Wahlen:

a. Vorsitzende/er und Stellvertreter/in
b. Kassierer/in und Stellvertreter/in
c. Schriftführer/in und Stellvertreter/in
d. Beisitzer/innen
e. Revisoren/innen
f. Drei Delegierte und Ersatzdelegierte zum UB-Parteitag
g. Zwei Delegierte und Ersatzdelegierte zur AfA
h. Vier Delegierte zur AsF

9. Verschiedenes
10. Bericht aus Berlin durch MdB Jürgen Coße

Mit herzlichen Grüßen

Karsten Huneke

Frühstück mit Frank Sundermann

Am 26.April zwische 10- 11 Uhr laden wir zum Frühstück mit Frank Sundermann

Unser Landtagsabgeordneter Frank Sundermann stellt sich, zum Kaffee mit Brötchen euren Fragen,

über die Zukünftige Politik Nordrhein Westfahlens.

 

Ein Fahrstuhl am Bahnhof Lienen-Kattenvenne?

Spd Kattenvenne Lienen Karsten Huneke, SPD-Fraktionsvorsitzender in Lienen:
„Wir beauftragen die Verwaltung, einen Antrag auf Einzelfallentscheidung zur 100%-Förderung des barrierefreien Umbaus des Bahnhofes in Kattenvenne beim NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe) und bei der Bezirksregierung zu stellen. Es ist ein fraktionsübergreifendes Ziel, den Bahnhof barrierefrei zu gestalten.“
Eine Kleine Anfrage an die Landesregierung NRW, bezüglich des Bahnhofs in Kattenvenne, durch Frank Sundermann (MdL) ergab, dass „bei Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an Bahnhöfen aus Landesmitteln durch den NWL im Einzelfall nach Zustimmung durch die Bezirksregierung auch eine 100-prozentige Förderung der Baukosten möglich ist. […] Normalerweise fördert der NWL nur 90 Prozent der Baukosten, doch ein Haushaltssicherungskonzept, in dem sich die Gemeinde Lienen befindet, könnte so ein Einzelfall sein.“

Bei geschätzten Baukosten von rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau mit Aufzug wäre auch eine Übernahme von 10% der Baukosten vor dem Hintergrund des aktuellen Haushaltssicherungskonzeptes illusorisch.

Aus diesem Grunde sollte die Gemeinde Lienen auf jeden Fall die Chance einer 100%igen Förderung der Baukosten wahrnehmen.

Ich habe eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Fördermöglichkeiten für den barrierefreien Umbau des Bahnhofs Kattenvenne auszuloten.
Ich verstehe die Antwort der Landesregierung so, dass der NWL im Falle einer Förderung dann nicht nur die 100 Prozent Baukosten, sondern auch die Planungskosten übernehmen würde, die im Normalfall ebenfalls die ausführende Kommune zu den 10 Prozent Baukosten tragen müsste. Bei geschätzten Baukosten von rund 3,7 Millionen Euro für den barrierefreien Umbau mit Aufzug käme das für die Gemeinde Lienen derzeit nicht infrage. Für kleinere Bahnhöfe unter 1.000 Fahrgästen und insbesondere für Kommunen im Haushaltssicherungskonzept bleibt ansonsten nur der Weg, über die Prioritätenliste des NWL in ein Förderprogramm zu kommen. Da liegt Lienen jedoch auf Platz 15! Ein Aufzug wäre nach Einschätzung des VdK wohl die einzige Lösung, um eine Barrierefreiheit herzustellen.

SPD-Fraktionsklausur

SPD Fraktion Kattenvenne und Lienen

einigen sich auf Stoßrichtung der Ratsarbeit in 2022

Wie können wir das Zusammenleben in unserer Gemeinde besser machen? Das war die zentrale Frage mit der sich die SPD-Ratsfraktion am vergangenen Samstag während ihrer halbjährlichen Fraktionsklausurtagung in Meckelwege beschäftigte. Dabei standen Barrierefreiheit, mehr soziale Gerechtigkeit und Verbesserungsmöglichkeiten in der Kommunikation seitens der Gemeindeverwaltung im Mittelpunkt der Sitzung.

Barrierefreiheit ist nötig

„Die Situation am Bahnhof in Kattenvenne ist einfach eine Katastrophe!“, konstatiert Fraktionssprecher Karsten Huneke. „Versuchen Sie mal mit dem Rollator oder dem Kinderwagen das Gleis zu wechseln das ist ohne fremde Hilfe schlicht unmöglich!“, so der Sozialdemokrat. Die Kosten für einen barrierefreien Umbau schätzt der Zweckverband Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) auf etwa 3,7 Mio Euro, nach Auskunft des Geschäftsführers des Zweckverbands Mobilität im Münsterland (ZVM), Michael Geuckler, ist mit Fördermitteln in Höhe von 90 Prozent der Baukosten zu rechnen, die verbleibenden 10 Prozent sind von der Kommune zu tragen. Immer noch viel Geld für eine Gemeinde in der Haushaltssicherung, dennoch sollte dieser Ansatz unbedingt weiterverfolgt werden, so die einhellige Meinung der Sozialdemokraten.
Weitere Bereiche in denen mehr Barrierefreiheit unbedingt benötigt wird, ist der Bereich zwischen Dorfteich und Sparkasse in Lienen und die vielen Baumscheiben in Gehwegen, die das Vorankommen erschweren.

soziale Gerechtigkeit schaffen

In neuen Baugebieten, z.B. an der Kattenvenner Straße, muss ein höherer Anteil an gefördertem Wohnraum entstehen, da so der Mietpreis im Bereich von 6€/qm für bis zu 30 Jahre gedeckelt wird, denn es ist nicht hinnehmbar, dass viele Menschen, insbesondere Rentner und Geringverdiener 50 Prozent und mehr ihres Einkommens für Miete und die sehr stark gestiegenen Nebenkosten ausgeben müssen. Darüber hinaus wollen die Sozialdemokraten dafür Sorge tragen, dass die Kindergartengebühren, gerade für die unteren Einkommensklassen, nicht erhöht werden und die Möglichkeit einer geförderten „Windeltonne“ für Kleinkinder im Rat diskutiert wird.

Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Im vergangenen Jahr hätte die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgern an vielen Stellen besser sein können, zu nennen sind u.a. die Unterbringung von Asylsuchenden, die Erweiterung der Kindergartengruppen, der Ausbau der Grundschule in Kattenvenne und das Konzept für die offenen Ganztagsschulen (OGS) in beiden Ortsteilen. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass die Menschen in unserer Gemeinde frühzeitig und transparent informiert werden.

Zum Ende der Sitzung strich der Fraktionsvorsitzende Karsten Huneke die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung heraus und zeigte sich zuversichtlich viele der sozialdemokratischen Ziele in 2022 erfüllen zu können.